EU-Kommission will Kompetenz zum unmittelbaren Substanzverbot an sich ziehen | Telepolis
Will die EU-Kommission also auch die Kompetenz zum unmittelbaren Verbot lange bekannter Substanzen an sich ziehen? Ohne parlamentarische Kontrolle? Fragen dazu bleiben offen. Fest steht lediglich, dass die neue Verbotskompetenz nicht nur chemisch fabrizierte, sondern auch pflanzliche Produkte umfassen soll. Es wäre deshalb durchaus denkbar, dass auch Cannabis auf der unmittelbar geltenden EU-Verbotsliste landet.
Seltsam finde ich vor allem, dass “besonders gefährliche Substanzen” ohne abgeschlossene Risikobewertung sofort verboten werden können sollen. Und das als Beispiel ein Audputschmittel angeführt wird (5-IT), dass seit 1962 bekannt ist und keineswegs neu ist.